Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Liebe Gäste und Geschäftspartner,
nachfolgend finden Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen als Grundlage für alle Verträge, die Sie mit uns schließen:
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Lieber Gast,
bitte schenken Sie den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihre Aufmerksamkeit. Sie regeln in Ergänzung der gesetzlichen Vorschriften die Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und uns, dem Landhotel am Rothenberg GmbH & Co KG, nachfolgend Hotel genannt.
I. Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über die mietweise Überlassung von Hotelzimmern, sowie Konferenz- und Veranstaltungsräumen des Hotels, sowie für sämtliche hiermit in Verbindung stehenden weiteren Leistungen des Hotels für den Kunden.
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
II. Vertragsschluss und Vertragsinhalt
1. Sämtliche Angebote des Hotels sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme des Antrages des Kunden durch das Hotel zustande.
2. Eine Unter- oder Weitervermietung der überlassenen Räumlichkeiten, sowie die Nutzung zu Vorstellungsgesprächen und Verkaufsveranstaltungen ist grundsätzlich nicht gestattet und bedarf einer vorherigen schriftliche Zustimmung des Hotels.
3. Reservierte Hotelzimmer stehen dem Kunden am Anreisetag ab 15.00 Uhr bis zum Abreisetag 10.00 Uhr zur Verfügung. Eine spätere Abreise als 10.00 Uhr erfordert die Absprache mit dem Empfang am Vorabend. Bei Abreise bis 15.00 Uhr kann nochmals der halbe, bei Abreise nach 15.00 Uhr nochmals der volle Zimmerpreis berechnet werden.
4. Das Mitbringen von Speisen und Getränken zu Veranstaltungen innerhalb der gemieteten Räumlichkeiten ist grundsätzlich nicht gestattet. Ausnahmen sind bei Absprachen mit dem Hotel und bei Zahlung eines gesondert zu vereinbarenden Korkgeldes bzw. Servicekosten möglich.
III. Leistungen, Preise, Zahlung und Aufrechnung
1. Das Hotel verpflichtet sich, die vom Kunden bestellten und vom Hotel zugesagten Leistungen zu erbringen und die gebuchten Räumlichkeiten bereitzuhalten. Sofern keine anderweitigen Regelungen zwischen den Parteien getroffen wurden, hat der Kunde keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Räumlichkeiten. In Fällen, in denen eine bestimmte Räumlichkeit vertraglich vereinbart wurde, bemüht sich das Hotel um die Beschaffung gleichwertigen Ersatzes, wenn der vereinbarte Raum ausnahmsweise nicht verfügbar sein sollte.
2. Der Kunde verpflichtet sich, die für die Überlassung der Räumlichkeiten, sowie die von ihm in Anspruch genommenen weiteren Leistungen, die hierfür vereinbarten bzw. geltenden Preise des Hotels zu zahlen. Dies gilt auch für vom Kunden veranlasste Leistungen und Auslagen des Hotels an Dritte.
3. Die vereinbarten Preise verstehen sich in Euro inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, sowie weiteren Abgaben. Bei Änderung der gesetzlichen Mehrwertsteuer oder der Neueinführung, Änderung oder Abschaffung lokaler Abgaben nach Vertragsschluss werden die Preise entsprechend angepasst. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt dies nur, wenn der Zeitraum zwischen Vertragsabschluss und Vertragserfüllung vier Monate überschreitet.
4. Die Rechnungen des Hotels ohne Fälligkeitsdatum sind binnen zehn Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar.
5. Das Hotel ist berechtigt, bei Vertragsschluss mit dem Kunden eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherungsleistung, zum Beispiel in Form einer Kreditkartengarantie zu vereinbaren. Die Höhe der Vorauszahlung und die Zahlungstermine werden einzelvertraglich in Textform vereinbart.
6. Der Kunde kann nur mit unstreitigen oder rechtskräftigen Forderungen, sowie Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis gegenüber der Forderung des Hotels aufrechnen oder verrechnen.
7. Bei Veranstaltungen, die über 23.00 Uhr hinausgehen, kann das Hotel, falls nicht anders vereinbart, von diesem Zeitpunkt an den Personalaufwand aufgrund von Einzelnachweisen abrechnen. Ferner kann das Hotel aufgrund von Einzelnachweisen die Fahrtkosten der Mitarbeiter weiterberechnen.
8. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ihm die Rechnung auf elektronischem Weg übermittelt werden kann.
IV. Stornierung bzw. Rücktritt des Kunden
1. Ein Rücktrittsrecht des Kunden besteht nur dann, wenn dieses vorher schriftlich zwischen den Parteien vereinbart wurde oder ein gesetzliches Rücktrittsrecht besteht.
2. Ist ein Rücktrittsrecht nicht vereinbart und besteht kein gesetzliches Rücktrittsrecht oder ist ein solches bereits erloschen, so steht dem Hotel weiterhin der Anspruch auf die vereinbarte Vergütung trotz der Nicht-Inanspruchnahme der Leistungen zu. Hierbei hat sich das Hotel die Einnahmen aus anderweitiger Vermietung der Räumlichkeiten, sowie die ersparten Aufwendungen anzurechnen. Werden die Räumlichkeiten nicht anderweitig vermietet, so kann das Hotel den Abzug für ersparte Aufwendungen pauschalieren. Abhängig von dem Zeitpunkt der Stornierung bleibt dabei folgender Anspruch des Hotels bestehen:
a) Bei Um- und Abbestellungen von gebuchten Veranstaltungen / Pauschalarrangements / Tagungspauschalen werden berechnet:
• bis 60 Tage vor Anreise keine Kosten
• 59-35 Tage vor Anreise 60 % der vereinbarten Vergütung
• 34-21 Tage vor Anreise 70 % der vereinbarten Vergütung
• 20-7 Tage vor Anreise 80 % der vereinbarten Vergütung
• 6-1 Tage vor Anreise 90 % der vereinbarten Vergütung
Bei Angeboten, die mehr als 50 Logisnächte beinhalten, verlängern sich die oben genannten Fristen um jeweils 50 Tage.
b) Bestehen keine individuellen vertraglichen Stornierungsbedingungen für die Zimmerreservierungen ist der Kunde unabhängig vom Zeitpunkt der Stornierung verpflichtet 90 % des vertraglich vereinbarten Übernachtungspreises zu zahlen. Bei Zimmerbuchungen mit Halbpension sind 70 %, bei Zimmerbuchungen mit Vollpension sind 60 % des vereinbarten Preises zu zahlen.
3. Dem Kunden bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass dem Hotel durch die Nicht-Inanspruchnahme der Leistungen kein oder ein niedrigerer Schaden, als die vereinbarte Pauschale entstanden ist.
V. Rücktritt des Hotels
1. Sofern vereinbart wurde, dass der Kunde innerhalb einer bestimmten Frist kostenfrei vom Vertrag zurücktreten kann, ist das Hotel in diesem Zeitraum seinerseits auch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Anfragen anderer Kunden nach den vertraglich gebuchten Veranstaltungsräumen vorliegen.
2. Das Hotel ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde eine vereinbarte oder veranlagte Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auch nach Verstreichen einer vom Hotel gesetzten angemessenen Nachfrist nicht geleistet hat.
3. Ferner ist das Hotel berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag außerordentlich zurückzutreten, insbesondere falls
a. höhere Gewalt oder andere vom Hotel nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen,
b. Zimmer oder Räume schuldhaft unter irreführender oder falscher Angabe oder Verschweigen wesentlicher Tatsachen gebucht werden,
c. das Hotel begründeten Anlass zu der Annahme hat, dass die Inanspruchnahme der Leistungen reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das Ansehen des Hotels in der Öffentlichkeit gefährden kann, ohne dass dies dem Herrschafts- bzw. Organisationsbereich des Hotels zuzurechnen ist,
d. der Zweck bzw. der Anlass des Aufenthalts gesetzeswidrig ist oder ein Verstoß gegen Ziffer II. (2) vorliegt.
4. Der berechtigte Rücktritt des Hotels begründet keinen Anspruch auf Schadensersatz des Kunden.
VI. Weitere Verpflichtungen des Kunden
1. Bei Gruppenbuchungen für Übernachtungen ist der Kunde verpflichtet, dem Hotel 14 Tage vor Anreise der Gruppe eine Teilnehmerliste zu übersenden.
2. Bei Gruppenbuchungen von gemeinsamen Essen (Menüs und Buffets) muss der Kunde dem Hotel 5 Tage vor Veranstaltungsbeginn die genaue Teilnehmerzahl angeben. Diese Zahl gilt als garantierte Mindestzahl und wird dem Kunden vom Hotel im jedem Falle in Rechnung gestellt.
3. Der Kunde verpflichtet sich, etwaige Anmeldungen von Veranstaltungen mit Musikdarbietungen bei der GEMA (Bezirk Hannover) anzumelden und die hierdurch entstehenden Kosten und Auslagen selbst zu tragen. Darüber hinaus trägt er etwaige Abgaben zur Künstlersozialkasse.
4. Der Vertragspartner ist verpflichtet, dem Hotel bei Bestellung die voraussichtliche Teilnehmerzahl anzugeben. Die endgültige Zahl der Teilnehmer muss dem Hotel spätestens drei Werktage vor dem Veranstaltungstermin schriftlich mitgeteilt werden, um eine sorgfältige Vorbereitung zu sichern. Eine Änderung der Teilnehmerzahl um mehr als 5 % zum Vertrag bedarf der Zustimmung des Hotels.
5. Bei einer Erhöhung der gemeldeten und vertraglich vereinbarten Teilnehmerzahl wird die tatsächliche Zahl der Personen berechnet. Im Falle einer Reduzierung der vertraglich vereinbarten Teilnehmerzahl um mehr als 5 % ist das Hotel berechtigt, die vertraglich vereinbarte Teilnehmerzahl abzüglich 5 % abzurechnen.
6. Reduziert sich die Personenzahl um mehr als 5 %, werden vereinbarte Speisen- und Getränkepauschalen mit 75 % der vereinbarten Pauschale in Rechnung gestellt.
7. Bei vereinbarter Technik ist das Hotel berechtigt, 50 % der vereinbarten Summe in Rechnung zu stellen, auch wenn diese nicht in Anspruch genommen wird.
8. Bei Reduzierung der Teilnehmerzahl um mehr als 10 % ist das Hotel berechtigt, die vereinbarten Preise angemessen zu erhöhen, sowie die bestätigten Räume zu tauschen, es sei denn, dass dies dem Vertragspartner nicht zugemutet werden kann. Die Preise können vom Hotel auch dann geändert werden, wenn der Vertragspartner nachträglich Änderungen der Anzahl, der Teilnehmer, der Leistung des Hotels oder der Dauer der Veranstaltung wünscht und das Hotel dem zustimmt. Wird ein abgrenzbarer Teil einer gebuchten Veranstaltung nicht in Anspruch genommen, kann das Hotel für den nicht abgerufenen Teil nach den Bestimmungen unter IV. eine angemessene Entschädigung verlangen.
9. Verschieben sich ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Hotels die vereinbarten Anfangs- oder Schlusszeiten der Veranstaltung, so kann das Hotel zusätzliche Kosten für die Vorhaltung von Personal und Ausstattung in Rechnung stellen, es sei denn, das Hotel hat die Verschiebung verschuldet.
VII. Mitgebrachtes Dekorationsmaterial und sonstige Gegenstände
1. Das Anbringen von Präsentationsmaterialien oder sonstigen Gegenständen ist ohne die Zustimmung des Hotels nicht gestattet. Sollte das Anbringen oder die Nutzung von Dekorations- oder Präsentationsmaterial vertraglich vereinbart sein, so garantiert der Kunde, dass das entsprechende Material den feuerpolizeilichen Anforderungen entspricht und keine Schäden hinterlässt. Das Hotel kann die Vorlage eines behördlichen Nachweises verlangen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliches von ihm eingebrachtes Verpackungs- und / oder Informationsmaterial, Dekorationsmittel sowie sonstige Präsentationsprodukte auf eigene Kosten zu entfernen. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, ist er verpflichtet, dem Hotel die Entsorgungskosten nach dem jeweils gültigen Tarif zu erstatten.
3. Der Kunde hat die Instandsetzungskosten für Schäden an und in Veranstaltungsräumen, Beklebungen sowie sonstige Beschädigungen zu tragen.
4. Mitgeführte Ausstellungs- oder sonstige persönliche Gegenstände befinden sich auf Gefahr des Kunden in den Veranstaltungsräumen bzw. im Hotel. Das Hotel übernimmt für Verlust, Untergang oder Beschädigung keine Haftung, auch nicht für Vermögensschäden, außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Hotels. Zudem sind alle Fälle in denen die Verwahrung aufgrund der Umstände des Einzelfalls eine vertragstypische Pflicht darstellt, von der Haftungsfreizeichnung ausgeschlossen.
VIII. Haftung des Hotels
1. Das Hotel haftet für die von ihm zu vertretenden Schäden aus der Verletzung von Leben, des Körpers oder der Gesundheit. Darüber hinaus haftet das Hotel für sonstige Schäden, die aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Hotels oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit diese nicht innerhalb dieser Ziffer geregelt sind.
2. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Beherbergungsgast, haftet das Hotel für eingebrachte Sachen nach den §§ 701 ff. BGB. Danach haftet das Hotel nur bis zu einem Betrag, der dem Hundertfachen des Beherbergungspreises für einen Tag entspricht, jedoch mindestens bis zu einem Betrag von 600,00 EUR und höchstens bis zu einem Betrag von 3.500,00 EUR; für Geld, Wertpapiere und Kostbarkeiten tritt an die Stelle von 3.500,00 EUR der Betrag von 800,00 EUR. Die Beschränkung gilt nicht, wenn der Verlust, die Zerstörung oder die Beschädigung vom Hotel verschuldet ist oder wenn es sich um eingebrachte Sachen handelt, die das Hotel zur Aufbewahrung übernommen oder zu dessen Aufbewahrung das Hotel gemäß § 702 Abs. 3 BGB verpflichtet war.
3. Soweit dem Kunden ein Stellplatz in unserer Lagerhalle oder auf dem Hotelparkplatz, auch gegen Entgelt, zur Verfügung gestellt wird, kommt dadurch kein Verwahrungsvertrag zustande. Bei Abhandenkommen oder Beschädigung auf dem Hotelgrundstück abgestellter oder rangierter Kraftfahrzeuge und deren Inhalte haftet das Hotel nur bei nachgewiesenem Verschulden wie in Ziffer VIII. (1).
4. Weckaufträge und Nachrichten werden vom Hotel mit größter Sorgfalt ausgeführt. Das Hotel kann nach vorheriger Absprache mit dem Kunden die Annahme, Aufbewahrung und auf Wunsch auch gegen Entgelt die Nachsendung von Post und Warensendungen übernehmen. Das Hotel haftet hierbei nur nach Maßgabe der vorstehenden Ziffer VIII. (1).
5. Fundsachen werden vom Hotel ein Jahr verwahrt und können auf Anfrage, Risiko und Kosten des Kunden nachgesandt werden.
IX. Haftung des Kunden für Schäden
1. Hunde sind unter der Voraussetzung entsprechender Anmeldung bei der Buchung der Reise und der Verfügbarkeit der entsprechenden Zimmer herzlich willkommen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie für Beschädigungen haften, welche durch Ihren Hund verursacht werden.
2. In allen Zimmern des Hotels besteht uneingeschränktes Rauchverbot. Dies gilt auch für das Rauchen an geöffneten Fenstern. Im Falle eines Verstoßes sind Sie verpflichtet einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 250 EUR zu leisten, soweit Sie nicht nachweisen können, dass uns kein oder lediglich ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines höheren Schadens durch uns bleibt vorbehalten.
3. Der Kunde haftet für sämtliche Schäden an Gebäude oder Inventar, welches durch ihn selbst, seine Familienangehörigen oder Gäste, Erfüllungsgehilfen oder Veranstaltungsteilnehmer, Mitarbeiter oder Dritte aus seinem Bereich verursacht wurden, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
X. Massage- und Wellnessbuchungen
1. Leistungsinhalt
Die Massage- und Wellnessbehandlungen werden durch das Hotel bzw. dessen qualifizierte Mitarbeitende erbracht. Die jeweiligen Leistungsbeschreibungen ergeben sich aus den Angaben im Buchungstool oder auf unserer Website.
2. Terminvereinbarung & Verbindlichkeit
Mit der Reservierung über das Buchungstool wird ein verbindlicher Termin vereinbart. Die Zahlung erfolgt erst vor Ort im Hotel. Bitte erscheinen Sie pünktlich zum vereinbarten Zeitpunkt.
3. Stornierungen & Verspätungen
Stornierungen sind bis 24 Stunden vor Terminbeginn kostenfrei möglich. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen behalten wir uns vor, 80 % des Behandlungspreises als Ausfallpauschale zu berechnen. Bei Verspätungen verkürzt sich die Behandlungszeit entsprechend, ohne dass ein Anspruch auf Preisminderung besteht.
4. Gesundheitliche Hinweise
Bitte informieren Sie uns vorab über gesundheitliche Einschränkungen, Allergien oder aktuelle Beschwerden, die für die Durchführung der Behandlung relevant sein könnten.
Wir behalten uns vor, Behandlungen aus gesundheitlichen Gründen abzulehnen oder anzupassen.
5. Haftung
Die Teilnahme an den Behandlungen erfolgt auf eigene Verantwortung. Wir haften nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Für gesundheitliche Risiken, die uns im Vorfeld nicht mitgeteilt wurden, übernehmen wir keine Haftung.
6. Preise
Die genannten Preise verstehen sich pro Behandlung und pro Person sowie inklusive einer Ruhezeit von 5 Minuten und werden vor Ort im Hotel beglichen.
7. Sonstige Bestimmungen
Es gelten ergänzend die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Hotels, soweit diese nicht im Widerspruch zu den vorstehenden Regelungen stehen.
XI. Erwerb von Gutscheinen für Hotelleistungen
1. Bestellung
Der Kunde gibt mit seiner Online-Bestellung ein verbindliches Vertragsangebot ab. Gutscheine, die per E-Mail zum Selbstausdruck versendet werden, gehen dem Kunden innerhalb weniger Minuten nach Bestellung und Zahlung an die angegebene E-Mail-Adresse zu. Bestellungen, die per Post zugesendet werden sollen, werden innerhalb von zwei Arbeitstagen bearbeitet und versandt. Als Arbeitstage gelten Montag bis Freitag. Der Verkauf erfolgt im Namen und auf Rechnung der Landhotel Am Rothenberg GmbH & Co. KG, USt.-ID DE282017507.
2. Art des Gutscheins
Über unser Online-Gutscheinsystem und auch vor Ort werden ausschließlich Wertgutscheine angeboten. Ein ggf. angegebener Einlösungsvorschlag (z. B. für eine Massage) dient lediglich der Orientierung und stellt keine feste Leistungszusage dar.
3. Preise
Alle Preise sind in Euro angegeben. Die angegebenen Preise für unsere Day Spa Gutscheine gelten vorbehaltlich Preisänderungen.
4. Zahlungsmöglichkeiten
Bei einer Online-Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, einen Gutschein zum Sofort-Ausdruck per Kreditkarte oder PayPal zu bezahlen. Bei Gutscheinen, die per Postversand zugestellt werden sollen, besteht auch die Möglichkeit einer Vorauszahlung per Banküberweisung.
5. Gutscheinversand
Für den Postversand von Gutscheinen berechnen wir folgende Versandgebühren:
– Großbrief A4 mit Versand innerhalb Deutschlands – 2,50 Euro
– Großbrief A4 mit Versand nach Österreich oder in die Schweiz – 4,30 Euro
6. Einlösung
Gutscheine können für sämtliche von uns angebotenen Leistungen eingelöst werden, sofern keine gesetzlichen oder betrieblichen Einschränkungen bestehen.
7. Gültigkeit
Unsere Gutscheine sind 3 Jahre ab Ausstellungsdatum gültig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
8. Übertragbarkeit
Unsere Gutscheine sind übertragbar. Maßgeblich für die Einlösung ist der Besitz des Gutscheins.
9. Barauszahlung
Eine Barauszahlung – auch teilweise – ist ausgeschlossen.
10. Verlust / Missbrauch
Bei Verlust, Diebstahl oder missbräuchlicher Verwendung eines Gutscheins übernehmen wir keine Haftung.
11. Widerrufsrecht
a) Widerrufsbelehrung
Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von 14 Werktagen (als Werktage gelten Montag bis Freitag) einen im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder eine im Fernabsatz abgegebene Vertragserklärung) widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses. Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung vereinbarungsgemäß bereits innerhalb der Widerrufsfrist begonnen wird.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung (z.B. per E-Mail).
Der Widerruf ist zu richten an:
Landhotel Am Rothenberg GmbH & Co.KG
Rothenbergstraße 4
37170 Uslar
info@am-rothenberg.de
b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstatten wir Ihnen die Zahlung, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Darüber hinaus wird der von Ihnen bestellte Gutschein von uns gesperrt und kann somit nicht mehr bei uns eingelöst werden.
XII. Schlussbestimmungen
1. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages, der Antragsannahme oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen schriftlich erklärt werden. Einseitige Änderungen und Ergänzungen durch den Kunden sind unwirksam.
2. Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz des Hotels.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand – auch für Scheck- und Wechselstreitigkeiten – ist im kaufmännischen Verkehr der Sitz des Hotels.
4. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist der Gerichtsstand ebenfalls der Sitz des Hotels.
5. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts ist ausgeschlossen.
6. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Stand: 28.04.2026
Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.